Seniorenparlament in Wien

Wie das geht, eine poli­tisch wich­ti­ge Ent­schei­dung, die der Natio­nal­rat beschlos­sen hat, im Bun­des­rat zu dis­ku­tie­ren und zu beschlie­ßen, war die Auf­ga­be, der sich die „Bun­des­rä­tIn­nen für einen Tag“ gestellt haben. Im Sit­zungs­saal des Par­la­ments haben die Teil­neh­me­rIn­nen Platz genom­men. In der Ein­füh­rung wur­de der Weg der Gesetz­wer­dung und der Ablauf einer Bun­des­rats­sit­zung erklärt. In der Simu­la­ti­on stan­den Frak­ti­ons­bil­dung, Aus­schuss­vor­be­rei­tung der Frak­ti­on, Aus­schuß­sit­zung aller Par­tei­en und eine vol­le Stun­de Ple­nums­sit­zung auf dem Programm.

Zur Dis­kus­si­on stan­den eine Geset­zes­vor­la­ge zur Erhö­hung des Pen­si­ons­an­tritts­al­ters auf 68 Jahre.

In den Ple­nums­re­den hat­te jede Frak­ti­on die Gele­gen­heit, ihre Argu­men­te vor­zu­brin­gen. Für die Grü­ne Frak­ti­on wur­de durch die „Bun­des­rä­tin“ Bir­git Mein­hard-Schie­bel das in der Frak­ti­on bespro­che­ne und vor­be­rei­te­te Grü­ne Pen­si­ons­mo­dell statt einer Anhe­bung des Pen­si­ons­al­ters vor­ge­schla­gen. Es ist seit Jah­ren berech­net und vor­be­rei­tet, bie­tet Exis­tenz­si­che­rung sowohl für die jetzt älte­re Genera­ti­on wie auch für die fol­gen­den Genera­tio­nen, um damit einen neu­en Weg zu gehen, der Men­schen jeden Alters ein gesi­cher­tes Alter ermöglicht..

Ein grü­ner Vor­schlag war es, sol­che Dis­kus­sio­nen grund­sätz­lich gemein­sam mit dem Jugend­par­la­ment zu füh­ren, um genera­tio­nen­über­grei­fen­de Beschlüs­se zu fas­sen – im Sin­ne grü­ner sozia­ler Sicher­heit und Generationengerechtigkeit.

Die­ses neue For­mat poli­ti­scher Bil­dung soll auch in Zukunft zu einer stän­di­gen Ein­rich­tung im Par­la­ment wer­den, um poli­ti­sche Bil­dung für älte­re Men­schen anzubieten.

Text: Bir­git Meinhard-Schiebel