Zurzeit wird viel über den Beitrag der Bundesrepublik zur NATO und Ausgaben für Rüstung diskutiert. Ein großes Thema ist die „nukleare Teilhabe“, meiner Meinung nach ein schönfärberischer Ausdruck für ein ernstes Thema. Für uns GRÜNE ist die Diskussion eine große Herausforderung wegen der eventuell kurz bevorstehenden Regierungsbeteiligung und Verhandlungen für eine Koalition. Im Grundsatzprogramm haben wir uns zum Glück für das Verbot von nuklearen Massenvernichtungswaffen ausgesprochen und für Verhandlungen mit dem Ziel eines atomwaffenfreien Europas und in diesem Zusammenhang für ein zügiges Ende der „nuklearen Teilhabe“.
Jetzt war zu lesen, dass die uns GRÜNEN nahestehende Heinrich-Böll-Stiftung fordert, dass Deutschland die USA durch „nukleare Teilhabe“ unterstützen solle.
Mich stimmt das Thema sehr traurig. Ich bin in einer Zeit aufgewachsen, als der Weltkrieg noch sehr nahe war. Angesichts von Ruinen in den zerbombten Städten und allseits sichtbaren Kriegsversehrten fürchtete ich nichts mehr als einen neuen Krieg. Abrüstung war das große Ziel. Auch die Atombombenabwürfe in Japan waren noch stark im Gedächtnis. Die These, dass wir Atomwaffen benötigen und auch Teile davon in Deutschland stationiert bleiben müssen, um Frieden durch Abschreckung zu erreichen, ist verbreitet, aber auch umstritten. Nachbarländer wie Österreich oder die Schweiz beteiligen sich nicht an der atomaren Rüstung. Kanada ist aus der nuklearen Teilhabe ausgestiegen – ohne die NATO zu verlassen!
Warum nicht in der NATO verbleiben, aber sich für eine atomwaffenfreie Welt einsetzen und entsprechend verhandeln? Warum muss der Abschied von Atomwaffen den Austritt aus der NATO bedeuten? Für mich ist es undenkbar, dass deutsche Soldat*innen ein Flugzeug mit Atombomben fliegen. In jedem Falle würde ein Abwurf schreckliche Folgen für die Zivilbevölkerung haben. Daher wünsche ich mir, dass sich unsere Partei – auch im Falle einer Regierungsbeteiligung – für die Ächtung von Atomwaffen einsetzt!
