Pflegereform

seniors-1505935__18026.01.2012

Neuausrichtung Pflege? Fehlanzeige!

BundestagsfraktionDass die Pfle­ge­re­form kein gro­ßer Wurf wer­den wür­de, war zu erwar­ten. Schon mit den Eck­punk­ten Ende 2011 – zur Erin­ne­rung: das war das „Jahr der Pfle­ge“ – mach­te Schwarz-Gelb unmiss­ver­ständ­lich klar, dass sie kei­ne Kraft für eine umfas­sen­de Reform auf­bringt. Der nun vor­lie­gen­de Gesetz­ent­wurf für das soge­nann­te „Pfle­ge-Neu­aus­rich­tungs­ge­setz“ bestä­tigt dies ein­drucks­voll.

Der Gesetz­ent­wurf sieht eine Erhö­hung des Bei­trags­sat­zes in der Pfle­ge­ver­si­che­rung um 0,1 Pro­zent vor. Die so erziel­ten Mehr­ein­nah­men sol­len vor allem in Leis­tungs­ver­bes­se­run­gen für Men­schen mit erheb­lich ein­ge­schränk­ter All­tags­kom­pe­tenz, ins­be­son­de­re Demenz­kran­ke im ambu­lan­ten Bereich flie­ßen. Dem­nach soll es ab 2013 beim Pfle­ge­geld in der Stu­fe 0 zusätz­lich 120 Euro, in der Stu­fe I 70 Euro und in der Stu­fe II 85 Euro geben. Bei den Pfle­ge­sach­leis­tun­gen lie­gen die zusätz­li­chen Beträ­ge für die Stu­fe 0 bei 225 Euro, die Stu­fe I bei 215 Euro und für die Stu­fe II bei 150 Euro.

Zum gesam­ten Text auf www.gruene-bundestag.de

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